Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Allgemeines

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen unseres Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Unsere AGB gelten nur im Bereich zwischen Unternehmern (B2B).

2.Vertragsschluss

Unsere Angebote sind freibleibend, sofern sich aus unserem Angebot nichts anderes ergibt. Die Bestellung des Kunden nehmen wir mit unserer Auftragsbestätigung in Textform oder mit dem Versand der bestellten Ware an.

3.Bestellung

Jede Bestellung erfordert die genaue Bezeichnung und Anzahl unserer Produkte.

4.Preise

(1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, verstehen sich unsere Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung, Transportkosten, Versicherungen, Beiträgen, Zoll, Abgaben und ohne Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.

(2) Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Materialpreisänderungen oder Währungsschwankungen, eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.

5.Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

(1) Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto fällig; für die Fristeinhaltung ist der Geldeingang bei uns maßgebend. Alternativ kann uns der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen; dann gilt die vorbehaltlose Gutschrift auf unseren Konten. Für die SEPA-Vorabinformation (Pre-Notification) gilt eine Frist von 5 Kalendertagen. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift gehen zu Lasten des Kunden, solange diese nicht durch uns verursacht wurden.

(2) Auch ohne Angabe von Gründen sind wir berechtigt, in Ausnahmefällen für einzelne Geschäfte Vorkasse zu verlangen.

(3) Wurde die Ware 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungserhalt nicht bezahlt, kommt der Kunde in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Wir sind berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Befindet sich der Kunde, der kein Verbraucher ist, in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen und eine Geldpauschale entsprechend § 288 BGB zu verlangen. Einen höheren Verzugsschaden dürfen wir bei Nachweis geltend machen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

(4) Soll die Rechnungsregulierung über eine Einkaufszentrale oder Einkaufsgemeinschaft erfolgen, ist dies nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung möglich.

6.Lieferzeit

(1) Von uns in Aussicht gestellte Fristen und Termine gelten stets nur annähernd, es sei denn, eine feste Frist oder ein fester Termin ist ausdrücklich zugesagt oder vereinbart.

(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, sind wir berechtigt, ohne Nachfristsetzung vom Vertrag zurückzutreten oder Ersatz des entstehenden Schadens einschließlich Mehraufwendungen zu verlangen. Zugleich geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer Verschlechterung in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(3) Ereignisse höherer Gewalt oder Betriebsstörungen berechtigen uns, eine Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen oder den Liefervertrag ganz oder teilweise aufzuheben; ein Entschädigungsanspruch entsteht hierdurch nicht. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Bei von uns zu vertretendem Verzug ist unsere Haftung nach Maßgabe von Ziffer 9 beschränkt; bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Teilleistungen und Teillieferungen sind zulässig, sofern für den Kunden wirtschaftlich zumutbar.

7.Für Hardware zu beachtende Regelung für Lieferungen

(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist Würzburg, soweit nichts anderes bestimmt ist. Schulden wir auch die Installation, ist Erfüllungsort der Ort der Installation.

(2) Versandart und Verpackung unterstehen unserem pflichtgemäßen Ermessen.

(3) Die Gefahr geht, sofern Versand vereinbart ist und wir nicht Transport oder Installation übernommen haben, spätestens mit Übergabe des Liefergegenstandes an den Kunden oder einen beauftragten Dritten über. Verzögert sich Versand oder Übergabe aus einem Umstand, dessen Ursache beim Auftraggeber liegt, geht die Gefahr mit Anzeige der Versandbereitschaft über.

(4) Soweit eine Abnahme stattzufinden hat, gilt die Sache als abgenommen, wenn die Lieferung (und ggf. Installation) abgeschlossen ist, wir den Auftraggeber unter Hinweis auf die Abnahmefiktion zur Abnahme aufgefordert haben, seit Lieferung oder Installation 14 Werktage vergangen sind und der Auftraggeber die Abnahme aus einem anderen Grund als wegen eines angezeigten, die Nutzung wesentlich beeinträchtigenden Mangels unterlassen hat.

(5) Wir haften nicht für Unmöglichkeit oder Verzögerung der Lieferung, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbare Ereignisse (u. a. Betriebsstörungen, Schwierigkeiten der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Pandemien, behördliche Maßnahmen) verursacht wurden, die wir nicht zu vertreten haben. Bei wesentlicher Erschwernis oder Unmöglichkeit nicht nur vorübergehender Dauer sind wir zum Rücktritt berechtigt; bei vorübergehenden Hindernissen verlängern sich die Fristen um den Zeitraum der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist.

8.Gefahrübergang

(1) Ergibt sich aus unserer Auftragsbestätigung nichts anderes, ist Lieferung ab Werk vereinbart. Das Risiko der Beschädigung oder des Verlusts geht auf den Kunden über, sobald die Ware unser Werk verlassen hat oder der Kunde sich in Annahmeverzug befindet. Dies gilt auch bei bestätigter frachtfreier Lieferung. Transport- und sonstige Verpackungen werden nicht zurückgenommen.

(2) Unsere Lieferungen werden auf Kosten des Kunden versichert, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Bei Selbstabholung erfolgt keine Versicherung. Reklamationen bei Transportschäden werden nur bearbeitet, wenn der Kunde sich vor Annahme Schäden, Mindergewichte und Verluste vom Transportunternehmen bestätigen lässt.

9.Haftung

(1) Der Kunde ist verpflichtet, unser Produkt unverzüglich nach Anlieferung zu untersuchen und etwaige Mängel oder Lieferfehler unverzüglich anzuzeigen. Kommt der Kunde dieser Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach, haften wir für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, ab dem Tag des Gefahrübergangs oder der Ablieferung stets ein Jahr. Voraussetzung ist der Ersterwerbsnachweis (Rechnung oder Lieferschein).

(1a) Nacherfüllung

Bei einem Kaufvertrag besteht die Nacherfüllung nach Wahl des Kunden in Nachbesserung oder Ersatzlieferung; bei einem Werkvertrag wählen wir. Wir können die Nacherfüllung auch durch ein autorisiertes Unternehmen erbringen.

(1b) Rücksendung

Im Fall der Rücksendung muss der Kunde das Produkt in der Originalverpackung oder gleichwertigem Schutz an die mitgeteilte Adresse versenden.

(1c) Änderungen Dritter

Die Mängelhaftung entfällt, wenn am Produkt Änderungen vorgenommen wurden, es sei denn, durch uns oder ein autorisiertes Unternehmen bzw. mit unserer vorherigen Zustimmung in Textform. Gleiches gilt bei Reparaturen oder Teiletausch durch Dritte, sofern der Kunde nicht widerlegt, dass erst dies den Mangel herbeigeführt hat.

(1d) Ausschlüsse

Unsere Haftung entfällt bei Mängeln, die auf betriebsbedingter Abnutzung oder üblichem Verschleiß, fehlerhafter Installation/Wartung durch Kunde oder Dritte, unsachgemäßem Gebrauch oder Bedienungsfehler, Verwendung nicht zugelassener Zubehör-/Ersatzteile, fehlerhafter Montage/Inbetriebsetzung, Fahrlässigkeit, unzulässigen Betriebsbedingungen oder Unfällen und höherer Gewalt beruhen.

(2) Sämtliche Haftungsbeschränkungen und die Verkürzung der Verjährungsfrist betreffen nicht die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Zwingende Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(3) Wird uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht — also einer Pflicht, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.

10.Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

11.Schutzrechte

(1) An Plänen, Zeichnungen, Abbildungen, technischen Unterlagen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen, auch in elektronischer Form, behalten wir uns sämtliche Eigentums-, Urheber- und gewerblichen Schutzrechte vor. Eine Weitergabe an Dritte bedarf unserer ausdrücklichen Zustimmung in Textform. Gehört Software zum Leistungsumfang, erhält der Kunde ein nicht übertragbares, nicht exklusives Nutzungsrecht; alle anderen Rechte verbleiben bei uns.

(2) Eine Nachahmung unserer gesetzlich geschützten Erzeugnisse ist untersagt und wird gerichtlich verfolgt.

12.Gerichtsstand, Erfüllungsort

(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Gerichtsstand nach unserer Wahl Würzburg oder der Sitz des Auftraggebers. Für Klagen gegen uns ist Würzburg ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, uns vor einem anderen Gericht zu verklagen, soweit er Widerklage erhebt, aufrechnet oder Zurückbehaltung erklärt.

13.Rechtswahl

Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

14.Schlussbestimmungen

(1) Im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erhaltene Kundendaten werden zum Zwecke der Datenverarbeitung verarbeitet und — soweit für die Vertragserfüllung erforderlich — Dritten (z. B. Versicherungen, Banken und Behörden für gesetzlich erforderliche Meldungen) übermittelt. Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen.

(2) Enthalten der Vertrag oder diese AGB Regelungslücken, gelten zur Ausfüllung diejenigen wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser AGB vereinbart hätten.

(3) Abweichende, zusätzliche und ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Zusagen vor Vertragsschluss sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart. Individualvereinbarungen haben in ihrem Anwendungsbereich Vorrang vor diesen AGB.